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Aserbaidschan

Über hundert politische Gefangene in Aserbaidschan

Im Sommer 2014 rollte eine Verhaftungswelle über aserbaidschanische oppositionelle Politiker, Journalisten und Rechtsaktivisten. Außerhalb der Landesgrenzen ist der Fall des Ehepars Lejla und Arifa Junus bekannt geworden. Internationale Kritik wies Baku mit dem Argument der Nichtzulässigkeit der Einmischung in innere Angelegenheiten zurück; die Opposition sowie internationale NGO’s (Amnesty International, FIDH – Fédération internationale des ligues des droits de l’Homme, Human Rights Watch) kritisierten dagegen die Schritte der aserbaidschanischen Sicherheitsorgane.

Aktivisten und zivilgesellschaftliche Organisationen erstellten daraufhin die „Liste politisch Verurteilter“, die von Chadidscha Ismajlowa veröffentlicht wurde. Dort wurden ursprünglich 97 Personen erwähnt, die in Aserbaidschan aus politischen Motiven verhaftet worden sind.

Nach der Veröffentlichung der Liste verhafteten aserbaidschanische Sicherheitsorgane den Menschenrechtler Intigam Aliev; sein Name wurde nachträglich hinzugefügt. Das Webportal „Kawkasskij Usel“ veröffentlichte die Liste mit inzwischen über 100 Namen (Stand Nov. 2014), darunter 13 Journalisten und Blogger. In keinem anderen Land des Europarats gibt es so viele politische Gefangene wie in Aserbaidschan.